Gemeindefinanzen – Quelle Finanzausgleich

Ein offenes Forum informierte am 2. März 2015 über die Konsequenzen der Reform des Finanz- und Lastenausgleiches. Ein heisses Eisen für die finanzschwachen Gemeinden.

ochsen
Das Forum fand im Landgasthof Ochsen in Wölflinswil statt.

Der Ausgleich hat eine zentrale Bedeutung in den Gemeindefinanzen.

Zum Thema sprachen Landammann Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat, Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres Kanton Aargau sowie der Gemeindeamman von Oeschgen und ein Grossrat.

Bisher war der Finanzausgleich eine planbare, regelmässig sprudelnde Einnahmequelle der “ärmeren”, meistens kleineren Gemeinden. Da immer mehr Aufgaben vom Bund via Kanton zu den Gemeinden hinunterwandern, stellen sich vermehrt Finanzierungsprobleme ein. Druck für Einsparungen und Mehreinnahmen entsteht.

Lösungsansätze
Die Gemeinden beginnen sich gemeinsam gegen die “Obrigkeit” zu wehren: sie erzeugen Gegendruck. Das verzögert vielleicht das Problem, ist medienwirksam und erzeugt eventuell einen etwas luftverschaffenden Konsens. Es wird sich aber nicht vermeiden lassen, dass die betroffenen Gemeinden ihre Hausaufgaben des Planens und Wirtschaftens gut (vielfach besser) machen. Aussagen wie: “das wollen wir nicht machen, sonst fliegen wir aus dem Finanzausgleich raus” dürften künftig nicht mehr so populär sein. Manchmal sind Impulse “von oben” eben notwendig und gar nicht so schlecht.