NOTRECHT – die vermeintliche Lösung für alles

Das Bild wurde aufgrund des Textes von AI Stable Diffusion on-line erstellt.


Was kommt nach dem Notrecht?


Mit dem „Notrecht“ wird die Grundlage der Gesetze im Rechtsstaat ausgehebelt, bei gleichzeitiger Reduktion der Qualität der Demokratie. Immer öfters, nicht nur bei der Bankenrettung des Bundes, sondern auch in den Kantonen bis in die Gemeinden.

Immer öfters
„Notrecht“, Dringlichkeit, Fachkräftemangel, Katastrophen werden als Ausreden „missbraucht“. Aktuell hat weltweit das Notrecht als „Universallösung“ die Nase vorne bei den durch Inaktivität und Inkompetenz erzeugten Probleme. Beispiel: „Notrecht“ führte zur Aufgabe des Bankgeheimnisses, als am 18.2.2009 die UBS die Kundendaten ausliefern musste.

Die Definition
Der Begriff „Notrecht“ kommt in der Schweizer Gesetzgebung gar nicht vor. Gemeint ist wohl das konstitutionelle Notverordnungsrecht des Bundesrates und der Bundesversammlung, das eine Verfassungsgrundlage, aber keine Gesetzesgrundlage hat. Mehr dazu hier bei Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/Notrecht

War die CS illiquide oder insolvent?
Im Zusammenhang mit der Liquiditätskrise der Grossbank Credit Suisse und ihrer Übernahme durch die UBS hat der Bundesrat am 19. März 2023 zwei dringliche Kredite zur Sicherung der Stabilität des Finanzmarktes beschlossen. Dies kurzfristig an einem Wochenende durch eine Handvoll Personen. Inwieweit ausser Politiker auch wirkliche Fachleute mit umfassenden, aktuellen Informationen involviert waren, erscheint ungewiss. Ist dieser Vorfall als Angebot oder Aufruf an alle Schweizer Unternehmungen mit Liquiditätsproblemen zu sehen („Papa wird’s schon richten“)?

Staatliche Enteignung
Ausser der staatlichen Bürgschaft in dreistelliger Milliardenhöhe an eine Schweizer Bank wurden auch noch die Aktionäre durch die „Aussetzung der Mitbestimmungsrechte“ kaltgestellt.

Signalwirkung: Abbau der Rechtsstaatlichkeit
Weltweit sorgte der Vorgang für höchste Aufmerksamkeit, weil so etwas von der Schweiz, die ja als Inbegriff der Rechtsstaatlichkeit galt, zuallerletzt erwartet wurde. Die Negativwirkung auf das Image ist beträchtlich und wird sich bestimmt auch wirtschaftlich auswirken.

Ausblicke
Wird es bei den vorgesehenen „paar“ Milliarden Zuschüssen und etwas Kreditrahmen bleiben? Die Erfahrung zeigt, dass es tatsächlich Fässer ohne Boden gibt und mit Symptombekämpfung das globale Finanz- und Bankenproblem nicht gelöst wird. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass weitere Massnahmen nötig werden und die Beträge exponentiell ansteigen. Wetten, dass…?
Es wird weiter spannend bleiben.

Nach der Gemeindefusion doppelte Wasserkosten

Doppelte Wasserkosten

Das haben die Stimmbürger bei der Abstimmung “Wollt ihr fusionieren?” wohl nicht erwartet. An einem Beispiel in der Gemeinde Hornussen zeigt ein realer Kostenvergleich “vorher-nachher” Erstaunliches auf.

 

Kostenvergleich vor (2021) und nach (2022) der “Fusion” der Gemeinde Hornussen (AG).


Resultate der Abstimmung zur Erinnerung

An der Urnenabstimmung 2019 stimmten alle Gemeinden der “Fusion” zu.
Bözen; Stimmbeteiligung 55% (236 Ja / 83 Nein)
Effingen: Stimmbeteiligung 66.7% (167 Ja / 112 Nein)
Elfingen: Stimmbeteiligung 57% (90 Ja/40 Nein)
Hornussen: Stimmbeteiligung 45.1% (186 Ja / 99 Nein)

Wie sieht es in den anderen 3 Gemeinden aus?
Das genannte Beispiel eines Bloglesers bezieht sich nur auf Hornussen. Wie es in den anderen Gemeinden aussieht, wäre auch interessant zu wissen. Wer hat ein Beispiel aus den übrigen Gemeinden? Die Redaktion würde diese dann hier ergänzend  einfügen 😉


Hintergrundinformationen
Übersicht über die Gemeindefusionen in der Schweiz:  >>> ansehen bei Wikipedia

>>> weitere Blogartikel zum Thema anzeigen

Strompreisschock in Laufenburg – jetzt gehts los

Die staatlichen Wirtschaftseinschränkungen führen u.a. zu globalen Preissteigerungen und haben jetzt auch erkennbare Auswirkungen in der Schweiz. Betroffen sind alle Einwohner. Nun reagiert sogar die Politik: In Laufenburg löste die FDP eine Petition aus, die schon stark unterschrieben wird.

Laufenburg
Wolken über Laufenburg

Die Petition, gestartet am 6. September 2022 (kann 30 Tage lang unterschrieben werden)
Abdruck mit Bewilligung FDP Laufenburg, Herr René Leuenberger
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PROBLEM
Mit einem unadressierten Flugblatt wurden die EinwohnerInnen der Gemeinde Laufenburg am 31. August über die Strompreiserhöhungen per 1.1.2023 orientiert. Das nicht namentlich unterschriebene Papier der Elektrizitätsversorgung Laufenburg hat bei vielen Einzelpersonen und Unternehmungen Schockwellen ausgelöst. Das Aufwandbudget der Gemeinde Laufenburg muss massiv nach oben korrigiert werden (Verwaltungsliegenschaften, Schwimmbad, Schulhäuser, Sportanlagen, usw.) Die Prozentaufschläge sind verschieden, je nach Stromverbrauch und Art der bestehenden Heizungsart. Das im Text aufgeführte Beispiel zeigt durch die ausgewiesene Teuerung von CHF 3’200.– im Jahr eindrücklich auf, was auf die Strombezüger unserer Gemeinde zukommt.

In der Aargauer Zeitung vom 1. September entschuldigt sich der zuständige Stadtrat, Christian Rüede: ‘es tut mir leid, aber wir haben zu lange gewartet’. In der gleichen Zeitung, am 5. September wird eindrücklich dargelegt, welche Auswirkungen die angekündigten Strompreise für die Laufenburger Unternehmen haben werden. Die Bäckerei Maier mit ihren 200 Arbeitsplätzen wird neu ca. CHF 400’000.– bezahlen müssen, gegenüber den bisherigen ca. CHF 135’000.–

Es geht um private Existenzen, es geht aber auch um Existenzen von Firmen und damit auch um Arbeitsplätze. Mit einer lauen, unpersönlichen Entschuldigung ist es nicht getan!
Vorgeschlagene Lösung:

FORDERUNG
Mit der Petition fordern wir:

– umgehende Durchführung einer öffentlichen Orientierung in der Stadthalle
– klare und offene Information über die erfolgten Einkäufe und deren Konsequenzen
– wer ist der Lieferant unseres Stromes für 2023?
– wer übernimmt die politische Verantwortung und wie soll die Strategie in Zukunft aussehen?
– wie hoch ist das Vermögen im Eigenwirtschaftsbetrieb der Elektrizitätsversorgung Laufenburg?
– Die Bezugspreise für Energie müssen nachverhandelt werden!

SCHLUSS
Laufenburg mit seiner Altstadt und den mindestens noch 100 elektrisch geheizten Liegenschaften ist ein Sonderfall. Laufenburg hat seit dem Kraftwerkbau über Jahrzehnte den Strom direkt vom Kraftwerk Laufenburg bezogen.
Heute ist alles anders. Die ehemalige Elektrizitätsgesellschaft, heute Swissgrid, hat sich verabschiedet und es gibt keine Arbeitsplätze und keine Steuereinnahmen mehr. Das Kraftwerk Laufenburg ist mit der Firma Energiedienst mehrheitlich in deutscher Hand. Dadurch sind auch hier die Steuereinnahmen gesunken. Trotzdem ist es eine Tatsache, dass die Energiekonzerne durch die aktuelle Situation sogenannte ‘Übergewinne’ realisieren.
Im Sinne einer moralischen Verpflichtung gegenüber der Geschichte Laufenburgs verlangen wir vom Energielieferanten Energiedienst ein Entgegenkommen und Nachverhandlungen!
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>>> zur Petition


Preisschock

Ein Einzelfall – “dumm gelaufen”? Wohl kaum. Es rächen sich jetzt frühere falsche Einschätzungen, Fehlentscheide und fehlender Sachverstand in den verantwortlichen Planungsgremien. Jetzt gehts los mit der Umsetzung kreativer, innovativer Lösungen. Am besten alle zusammen, unter Einbezug aller Akteure und Betroffenen.

Weiterer Blogartikel
>>> zum Thema Strompreise

Die Bundesfeier 2022 im Zeichen der Kriege

Bengalzuendhoelzer

ANSPRACHE LANDAMMANN ALEX HÜRZELER
im Böztal, Turnhalle Effingen (Es gilt das gesprochene Wort)

Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner von Böztal, liebe Kinder
Sehr geehrter Herr Gemeindeammann und Damen und Herren Behörden- und Vereinsvertreter/-innen,
liebe Musikanten der Musikgesellschaft und Helferinnen und Helfer des Füürwehrvereins
Geschätzte Festgemeinde

Das Jahr 2022 ist für mich ein besonderes Jahr. Zum dritten Mal nach 2013 und 2018 habe ich die Ehre, dem Aargauer Regierungsrat vorzustehen und somit als Landammann zu amten. Das bringt – gut unterstützt durch meine engsten Mitarbeitenden im Departement sowie unsere Staatsschreiberin – etwas mehr interne Arbeit mit sich, aber selbstverständlich bin ich und meine Terminagenda noch etwas mehr bei verschiedensten Anlässen in unserem ganzen Kanton gefragt: von Delegiertenversammlungen, über Vereins-, Verbands-, Gemeinde- und Firmenjubiläen, Schwingfesten, Römertagen oder Buchvernissagen, Bezirksbesuchen und Landammann-Stammtischen bis hin zu offiziellen regierungsrätlichen Empfängen. Auch heute am 1. August, am 731. Geburtstag unserer Schweizer
Eidgenossenschaft, darf ich an mehreren Bundesfeiern als Gast und Redner mit dabei sein. Über Mittag war ich zuerst in Oberkulm und später werde ich noch in Eiken erwartet. Davor aber darf ich bei Ihnen in der noch sehr jungen, eben erst fusionierten Gemeinde Böztal – auf der Sonnenseite – zu Gast sein. Eigentlich wäre ich ja bereits am 1. Januar dieses Jahres bei Ihnen gewesen. Ihr Neujahrsapéro musste aber leider corona-bedingt abgesagt werden. Gerne bin ich nun heute zur 1. Augustfeier zu Ihnen gekommen, herzlichen Dank für die Einladung als Festredner.

Ihre Gemeinde Böztal schreibt seit dem 1. Januar 2022 eine neue Geschichte im Oberen Fricktal und im Kanton Aargau. Seither sind die ehemaligen vier Dörfer Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen als fusionierte Gemeinde Böztal unterwegs. Das Besondere an Ihrer neuen Gemeinde ist ihre bezirksübergreifende Wirkung. Bözen, Effingen und Elfingen, die seit der Kantonsgründung im Jahre 1803 zum Bezirk Brugg gehörten, wechselten zum Bezirk Laufenburg. Dieser wurde damit flächenmässig
zum grössten Bezirk des Kantons Aargau, einwohnermässig bleibt er allerdings mit rund 35’000 Einwohnerinnen und Einwohnern weiterhin knapp der kleinste (derzeit noch einige Hundert weniger als der Bezirk Zurzach). Die Gemeinde Böztal wiederum bildet im Bezirk Laufenburg einwohnermässig auf Anhieb die viertgrösste Gemeinde, flächenmässig ist sie gar die grösste im Bezirk und – nach der auch eben erst aus acht Gemeinden fusionierten Gemeinde Zurzach – die zweitgrösste
im Kanton. Ja, die aargauische Gemeindelandschaft, vor allem in den Bezirken Brugg, Laufenburg und Zurzach, hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten stark gewandelt. Die Zahl der Gemeinden ging seit der Jahrtausendwende von 232 auf inzwischen exakt 200 zurück.

Mit der Fusion kehrten Bözen, Effingen und Elfingen gewissermassen zu ihren historischen Wurzeln zurück. Denn die drei Dörfer gehörten früher zu den habsburgischen Vorlanden im Fricktal, bevor die Berner 1460 über den Jura vorstiessen und sich den Bözberg-Passübergang sicherten. Die eidgenössisch- vorderösterreichische Grenze lag danach 338 Jahre lang zwischen Bözen und Hornussen, bis das restliche Fricktal im Zuge der Helvetik ab 1798 schrittweise ebenfalls eidgenössisch wurde.
Mit der Gründung des Kantons Aargau im Jahre 1803 verwandelte sich die frühere «Landesgrenze» dann in die neue Bezirksgrenze. Nachdem Hottwil mit der Fusion im Mettauertal 2010 den politischen Weg zurück ins Fricktal bzw. vom Bezirk Brugg in den Bezirk Laufenburg ging, nun Bözen, Effingen und Elfingen folgten, verbleibt diesseits des Jura nun noch Densbüren im Staffeleggtal als – alteidgenössisch historisch bedingt – dem Bezirk Aarau zugehörend.

Jetzt aber genug des Geschichtsunterrichts, zurück zu den heutigen Bundesfeiern: Es ist für mich keineswegs ein Marathon oder ein “Ghetz”, wenn ich an mehrere 1. Augustfeiern eingeladen werde, sondern im Gegenteil immer eine grosse Freude und besondere Ehre. Denn unser Nationalfeiertag ist traditionellerweise ein gemütlicher Familientag im meist kleineren Rahmen und ich schätze den Einblick in das farbige und fröhliche Gemeindeleben in unserem Kanton immer sehr. Es gefällt mir,
zu sehen, dass auch hier in Böztal viele in den Ortsteil Effingen gekommen sind, gemütlich und zufrieden bei einer herzhaften Wurst, mit typisch schweizerisch-musikalischer Unterhaltung und in guter Gesellschaft zusammen feiern – Jung und Alt, Alteingesessene und Neuzuzüger, verschiedene Nationalitäten und Religionen, politisch mehr oder weniger Interessierte, solche die der Fusion kritisch gegenüber eingestellt werden und solche, die das von Anfang an für eine gute Sache gehalten
haben; einfach alle, die sich hier daheim und wohl fühlen – das passt zu unserer Schweiz und zu unseren Werten.

Unser Nationalfeiertag bietet immer die Gelegenheit, eine kurze Standortbestimmung vorzunehmen: Wo stehen wir im Moment – was wird wohl kommen? Gerne tue ich das aus meiner Sicht als Aargauer Landammann und Bildungs-, Kultur- und Sportdirektor.

Das seit zwei Jahren dominierende Thema war auch zu Jahresbeginn – und es ist weiterhin präsent – die Corona-Pandemie. Nicht zuletzt haben Sie Ihren Neujahrs- und “Start”-Apéro aufgrund Corona verschieben müssen. Die Ansteckungszahlen zogen im 1. Quartal rasant an und waren so hoch wie nie in der ganzen Pandemie. “Was Du auch? Bei uns war die ganze Familie positiv. Es ist aber nur eine leichte Erkältung gewesen!” klang es fast täglich in Firmen, Schulen und Vereinen. Glücklicherweise
war und ist die zwar hochansteckende Omikron-Variante weit weniger gefährlich als ihre Vorgängervarianten, was sich – mindestens zurzeit – weiterhin in geringen Belegungszahlen in den Spitälern spiegelt. Das wiederum liess gut verantworten, die allermeisten angeordneten Schutzmassnahmen gänzlich aufzuheben. Seither ist in der breiten Bevölkerung eine grosse, bei der jüngeren Generation schon gar fast euphorische Aufbruchsstimmung spürbar. Freizeitaktivitäten, Kultur- und Sportanlässe finden wie eh und je statt. Aber bleiben wir wachsam, wir dürfen nicht vergessen, dass es weiterhin zu Spitaleinweisungen und Fällen von Long-Covid kommt und Menschen
an Corona sterben. Und was die aktuell wieder erhöhten Fallzahlen bis im Herbst bringen, ist und bleibt ungewiss.

Auf jeden Fall haben die Schweiz und der Kanton Aargau bewiesen, dass sie die Pandemie gut, will heissen mit überschaubaren Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft, gemeistert haben. Trotz gegenteiligen Befürchtungen und zum Teil heftigen Diskussionen rund um Massnahmen und Kompetenzen ist unsere Demokratie nicht an den seit 100 Jahren nicht mehr gekannten Pandemie-Herausforderungen zerbrochen. Bund und Kantone haben sich mit ihrer Eindämmungsstrategie auf einem gemässigten Kurs gefunden, der sich insgesamt bewährt hat. Im Ausland haben uns viele beneidet, denn unsere Massnahmen lagen teilweise weit hinter den Restriktionen von beispielsweise Deutschland, Frankreich oder Italien. Trotzdem, den einen gingen die angeordneten Massnahmen immer noch viel zu weit, den anderen viel zu wenig weit oder sie erachteten bspw. die Öffnung als viel zu rasch. Fakt ist: Wir sind weder in eine “Corona-Diktatur” abgerutscht, noch in einem Massnahmenchaos untergegangen. Wieder einmal zeigt sich: Die Schweiz und ihr föderalistischer Sonderweg – das passt, ist gut und richtig!

Als Landammann und Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport ist mir bewusst, dass der “Erfolg” – wenn man dem so sagen will – im Umgang mit der Pandemie, nicht zuletzt dank professioneller Arbeit an der Basis möglich war. Bildung, Kultur und Sport waren wie viele andere Bereiche massiv von der Pandemie betroffen. Mir war es dabei immer wichtig, wenn möglich den Verantwortlichen vor Ort – so auch den Schulen – Handlungsspielraum zu lassen. Nur so waren der
enorme Aufwand und die geforderte Flexibilität auf den unterschiedlichen Stufen unseres Bildungssystems zu meistern. Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer und Behörden und Verwaltung mussten sich jeweils rasch und flexibel auf die sich immer wieder ändernden Rahmenbedingungen einstellen. Stress, Hektik und Verunsicherung waren allgegenwärtig. Wenn immer möglich sollte der Kanton deshalb nicht mit dem Zweihänder eingreifen, sondern unterstützend lenken und den Verantwortlichen vor Ort Vertrauen schenken – so wie ich dies als Regierungsrat auch im ordentlichen Tagesgeschäft sehe.

Als Sportdirektor war mir natürlich sehr bewusst, dass die regelmässige Bewegung gerade im Zuge verschiedener Einschränkungen eine wichtige Rolle spielt. Ich bin deshalb auch rückblickend überzeugt, richtig entschieden zu haben, dass im Aargau – im Gegensatz zu anderen Kantonen – relativ schnell nach dem Lockdown im Frühling 2020 Trainings für Kinder und Jugendliche mit wenigen Einschränkungen wieder zugelassen waren. Nicht alle Sportarten und Altersstufen traf es dabei gleich, das ist mir völlig klar. Im Grossen und Ganzen hat aber der Vereinssport dank der engagierten Arbeit vieler Trainer/-innen, Vereinsfunktionären/-innen und freiwilliger Leiterinnen und Leitern unzähligen Kindern und Jugendlichen in einer Zeit mit wenig Freizeitmöglichkeiten wichtige Alternativen zu Netflix, Spielkonsolen und Handys geboten.

Deutlich schwieriger, wenn auch ähnlich war es für die durch Corona schwer gebeutelten Kunst- und Kulturbereiche: Bund und Kanton stellten zwar wichtige Überbrückungsgelder bereit. Die Aufgabe, flexibel und innovativ auf die schwierige Situation zu reagieren, lag schlussendlich aber bei den Kulturschaffenden
selber. Und wie sich jetzt zeigt, machen sich in der Kulturszene und im kulturellen Leben in unseren Gemeinden teils deutliche und anhaltende Bremsspuren durch Corona bemerkbar. Die verordneten Restriktionen führten zu massiven Einschnitten: Männer- und Frauenchöre, Theatergruppen, Trachtenvereine, Alphorngruppen, Tanzensembles – es gab keine Proben, keine Auftritte und keine Treffen mehr. Viele Mitglieder sind abgesprungen und haben den Weg zurück in das Kulturlokal,
in den Musik- oder Gesangsverein nicht mehr gefunden. Das schmerzt mich als Kulturdirektor und überzeugter Vereinsmensch.

Vereine aus Sport und Kultur leisten wie hier in Böztal – man sieht’s an der heutigen Bundesfeier beispielhaft – einen grossen und wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt, zum gesellschaftlichen Austausch, zur Integration und zu einem bunten und abwechslungsreichen Gemeindeleben. Im Wissen um die Folgen der Pandemie habe ich mich deshalb in meinem diesjährigen Landammannjahr ganz bewusst dazu entschieden, die sogenannten “Landammann-Stammtische” als Vereinstreffen
zu organisieren. Ich besuche Proben und Trainings und komme mit den lokalen Vereinspräsidentinnen und -präsidenten – und damit diese auch unter sich(!) – ins Gespräch. Bei den Vereinstreffen kommt viel Spannendes wie auch Erwartetes zutage. Man hört wo der Schuh drückt, aber auch von neuen Ideen und konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Vereinen und der Gemeinde. Die Vereinstreffen helfen mir und auch meinen Verantwortlichen der Abteilung Kultur und der Sektion Sport, die
mich begleiten, besser zu erkennen, wo der Kanton ggf. helfen oder seine Unterstützung ausbauen kann.

Für die Treffen tingle ich quer durch unseren vielfältigen Kanton: Im Juni war ich in Schneisingen im Zurzibiet, nächste Woche bin ich ganz im Westen in Strengelbach, dann folgen Reinach im Wynental, Merenschwand im Freiamt und später im Herbst komme ich schon wieder ins schöne Fricktal zu Ihnen nach Böztal, …ich bin gespannt, zu hören, was die Vereine zu berichten haben, wie sich in ihren Augen die Fusion auf das Vereinsleben in den vier ehemaligen Gemeinden auswirkt.

Das zweite grosse Thema, das uns alle und somit auch mich als Landammann und die Aargauer Regierung sehr beschäftigt und bedrückt: Auf dem europäischen Kontinent herrscht wieder Krieg. Tod, Zerstörung, Elend, Flüchtlingsströme mit Millionen von Menschen… Etwas, was viele durch die positive Entwicklung der letzten Jahrzehnte für nicht mehr denkbar hielten. Eine Grossmacht will einem anderen, freien Land gewaltsam den Weg Richtung westliche Demokratie versperren. Niemand weiss, wie lange das Töten, Zerstören und Entvölkern ganzer Städte und Landstriche sowie die zahllosen Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine andauern.

Aber, geschätzte Anwesende, wie gross unterschiedliche Ansichten, das gegenseitige Unverständnis und die Differenzen auch sein mögen: Gewalt kann und darf nie die Lösung eines Problems sein – weder im Privaten noch als Machthaber eines Landes!

Für uns – Bund, Kantone und Gemeinden – gilt es nun, sich den zu uns geflüchteten Menschen anzunehmen, ihnen zu helfen, sie zu unterstützen. Unterbringung, Beschulung, Integration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt – diese Aufgaben lösen wir alle gemeinsam. Die nach wie vor feststellbare grosse Solidarität aus der Bevölkerung, von Gruppierungen und von Privaten zeigt, dass diese humanitären, staatlichen Aufgaben breit abgestützt sind und mitgetragen werden. Ebenso müssen wir uns klarwerden, dass hier eine hochkomplexe geopolitische Situation entstanden ist, die einen Strudel schafft, der die globale Welt mitzureissen droht. Und für uns als neutrales Land stellt sich die Frage, wie wir reagieren sollen, auf diesen Krieg und all die dadurch ausgelösten Probleme und Fragestellungen. Was ist die “richtige” Russlandpolitik? Wie müssen wir mit der sich abzeichnenden Rohstoff- und Energieknappheit umgehen? Was bringen Sanktionen? Fest steht: Russlands Krieg hat nicht nur eine der wichtigsten Leitlinien unserer Aussenpolitik, sondern ein Kernelement des politischen Selbstverständnisses unseres Landes wieder in den Fokus der nationalen
Politik gebracht: Unsere Neutralität. Und da möchte ich anlässlich unseres Nationalfeiertags abschliessend einige Gedanken mit Ihnen teilen.

Zu einer ausgewogenen Debatte über die Schweizer Neutralität gehört zweifellos die Erkenntnis, dass unsere Neutralität eben kein Fertigmenü darstellt, das seit der Schlacht von Marignano 1515 felsenfest die Geschicke unseres Landes prägt. Vielmehr hat sich unsere Neutralität Schritt für Schritt ergeben und sich dabei immer neuen Situationen, Bedürfnissen und Rahmenbedingungen anpassen müssen. Das ist sowohl 1848 bei unserer damaligen neuen Bundesverfassung von unserer modernen Schweiz so gewesen, wie auch 1907 beim Schweizer Beitritt zum internationalen Haager Abkommen zur Regelung des humanitären Völkerrechts, ganz bestimmt war es auch während den beiden Weltkriegen, insbesondere in den 1930’er und 1940’er Jahren so, als die Schweiz von Nazideutschland umzingelt war und neutralitätspolitisch einen Eiertanz vollziehen musste. Und es ist bis in die heutige globale Welt so, in der die Schweiz, ihre Bevölkerung, ihre Politik und unzählige ihrer hier ansässigen Firmen international eng verflochten sind. Die Definition der Neutralität muss sich darum immer wieder den Entwicklungen auf unserer Welt anpassen und muss immer wieder neu diskutiert
werden. Und das ist aktuell in all diesen Geschehnissen richtigerweise auch im Gang.

Ich bin überzeugt und habe grosses Vertrauen, dass Bundesrat, Parlament und Öffentlichkeit in dieser für unser Land wichtigen Phase und in dieser zentralen Frage verantwortungsbewusst einen sinnvollen und vertretbaren Weg finden, den die Schweiz gehen wird.

Dass man in beiden Debatten – Corona und Schweizer Neutralität – unterschiedlicher Meinung sein kann, ist vollkommen in Ordnung. Und Ihre heutige Bundesfeier und der Geburtstag unseres Landes bieten geradezu die ideale Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen, sich einzubringen und gemeinsame Linien zu finden. Egal ob über Corona, Neutralitätspolitik, die Schweizer Fussball-Nati, irgendwelche anstehende Schulhaus- oder Erschliessungsprojekte,

die geschichtsträchtige Dauer der ersten Gemeindeversammlung von Böztal,

den neuen Gemeindeslogan, oder über die Bratwurst vom Grill des Füürwehrvereins. All das macht eine echte 1. Augustfeier ja aus!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen weiterhin schönen Sommerabend und eine gemütliche Bundesfeier mit interessanten Gesprächen, ein gutes Kennenlernen untereinander und der Gemeinde Böztal eine sonnige Zukunft.

 

 

 

Bundesfeiern im Aargau – Wer spricht wo – alle Ansprachen
Nationalfeiertag, Sonntag, 1. August 2022

Landammann
Alex Hürzeler
1.8.22, 13.00 Uhr in Oberkulm
1.8.22, 17.00 Uhr im Böztal (Die Ansprache ist oben in diesem Artikel)
1.8.22, 19.00 Uhr in Eiken

Landstatthalter
Jean-Pierre Gallati
31.7.22, 19.00 Uhr in Riniken
1.8.22, 14.30 Uhr im Bifang Wohn- und Pflegezentrum in Wohlen
1.8.22, 19.30 Uhr in Widen

Regierungsrat
Dr. Markus Dieth
31.7.22, 19.00 Uhr in Dintikon
1.8.22, 11.30 Uhr in Schlossrued / Schmiedrued
1.8.22, 19.00 Uhr in Gansingen

Regierungsrat
Stephan Attiger
1.8.22, 19.15 Uhr in Frick

Regierungsrat
Dieter Egli
1.8.22, 11.00 Uhr in Oftringen
1.8.22, 18.00 Uhr in Wohlen

Quelle: Staatskanzlei, Kommunikationsdienst des Regierungsrates

OUTDOOR SELECTION – das schönste Open Air der Schweiz

Zum 5. Mal startet das 30 HOURS OPEN AIR FESTIVAL mit elektronischer Tanzmusik am 11. bis 12. Juni 2022 in der Nähe des Bözbergautobahntunnels in einem idyllischen Täli. Heute Abend, am Freitag, dem 10. Juni 2022 18.30h, geben die über 40 Helfer bei den Aufbauarbeiten den letzten Schliff.

Und so präsentiert sich der Anlass am Vorabend:

Programm, Tickets und Anfahrt:
www.outdoorselection.ch

 

>>> früherer Artikel zu OUTDOOR SELECTION lesen

Grundrechte gelten – man muss sie nicht extra einfordern

Gelten Gesetze und andere Vorgaben immer weniger – werden sie immer häufiger und stärker umgangen? Dazu künftig hier im Bözbergblog einige Informationen und Meinungen. Wir starten die Beitragsserie heute in loser Folge mit einem sehr aktuellen Thema, das gerade jetzt im Vorfeld einer Abstimmung häufig diskutiert wird.

Referat an einer Medienkonferenz im Bundes – Medienzentrum in Bern am 5. April 2022, 15.15h


«Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.»

Das ist der Auftrag der Bundesverfassung. «Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen», hält die Präambel fest. In keinem anderen Moment ist ein Mensch so schwach, wie beim Sterben. Am 15. Mai braucht es dringend ein Nein zur Revision des Transplantationsgesetzes. Sonst wird ein zentrales Grundrecht für diese Schwachen – für uns alle beim Lebensende – abgeschafft. Das Nein ist nötig, damit Menschen für diesen schwächsten Moment ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit nicht extra vorgängig einfordern müssen. Grundrechte gelten – man muss sie nicht extra einfordern. Diesen humanitären Grundsatz können wir nicht einfach verleugnen. Jemandem ohne persönliche Zustimmung am Lebensende Organe zu entnehmen, das ist ein Übergriff der Sonderklasse. Und dies in einer Zeit, wo Übergriffe in anderen Bereichen gesellschaftlich und strafrechtlich immer stärker geächtet werden!

Wir anerkennen, dass Menschen sehnsüchtig auf gesundheitliche Erleichterung oder eine Verlängerung ihrer Lebenserwartung durch ein transplantiertes Organ hoffen. Wir wünschen mit ihnen, dass sie in Würde ein langes, sinnerfülltes Leben führen können. Jedoch richten wir das Augenmerk ebenso auf die Würde der Personen, deren lebende Organe so begehrt sind. Kein medizinischer Eingriff ist so schwerwiegend wie die Entnahme von Organen. Organe werden nicht kalten Leichen entnommen. Man anästhesiert den Körper, damit er bei der Organentnahme nicht reagiert. Vorgängig werden aufwändige Massnahmen an dieser noch lebenden Person vorgenommen, nicht zu ihrem Wohl, sondern weil man ihre Organe anderen Personen geben will. Die Person ist aber in einem Zustand, in dem sie nicht mehr widersprechen kann. Deshalb wäre die Einführung des Grundprinzips «Ohne ein ausdrückliches Nein gilt ein Ja» eine Ausnutzung höchsten Grades. Daran ändert es für die sterbende Person gar nichts, dass die Angehörigen ihren mutmasslichen Willen äussern können.

Mit einem Nein zur Gesetzesänderung verhindern wir einen neuen Grundsatz, der tief in die Menschenwürde eingreift. Der Mensch ist weder ein Ersatzteillager noch sonst einfach eine Ressource. Auch für potenzielle Organempfänger kann es eine Belastung sein, wenn sie nicht wissen, ob ihr neues Organ jemandem gegen seinen Willen entnommen worden ist.

Andreas Gafner

 

Löst eine andere Art der Kernfusion das Energieproblem?

Update zum Thema Kernenergie

Kreativ und innovativ: Die umweltfreundliche Energiegewinnung ohne radioaktive Abfälle durch Kernfusion ist das Ziel weltweiter Forschungsprojekte.

Eine ganz spezielle, neue Technologievariante zeigt dieses Video:

Weitere Beiträge im Bözbergblog zu diesem Thema und dem geplanten Atommüll – Tiefenlager in der Schweiz finden Sie hier: 

>>> klicken

Spontaner Afterwork-Treff: Gross und Klein treffen sich

Nach getaner Arbeit trifft man sich spontan am “Afterworktreff” bei schöner Aussicht in der Landschaft mit Sonnenuntergang. Eine bewährte und sogar medikamentenfreie “Therapie” zur Stärkung der Lebensqualität, Gesundheit und des Immunsystemes.

Afterwork- und Smarttreff

Es braucht die Grossen und die Kleinen

Nur einige Minuten neben der Hauptverkehrsachse Zürich – Basel trafen sich fast zufällig Gross und Klein. Interessanter Gesprächsaustausch aus verschiedenen Welten am Feuer motivierten. Ein regional erzeugtes Traubenprodukt “ottomani – enthält Teamgeist” belohnte die Teilnehmenden.

Gross und Klein trifft sich
Gross und Klein trifft sich.

Mit dabei waren Sappeure einer Rekrutenschule vom Genie – Waffenplatz in Brugg mit grossen Fahrzeugen und ein kleines Fahrzeuglein vom Smart-Treff. Aus Persönlichkeits- und Datenschutzgründen können wir hier ein Gruppenbild nicht veröffentlichen.


>>> zu weiterem Blogartikel zu diesem schönen Standort

 

Ihr lokaler Weihnachtsbaum aus dem Tannen-Bäumli Wald

Reservieren Sie sich Ihren Weihnachtsbaum schon jetzt im lokalen Tannen-Bäumli Wald.

Weihnachtsbaum aus lokaler Produktion.

>>> Flyer als pdf

TBäumli – wir stellen uns vor:

Die Christbaumanlage in Elfingen wurde durch Dieter Brogle aus Wittnau und Francesco Tucci aus Eiken im August 2021 erworben. Das Grundstück liegt in Elfingen in einem Seitental südöstlich des Bözbergs. Die Anlage besteht aus Weihnachtsbäumen und diversen Schnittgrünpflanzen, welche nach Bio Suisse Richtlinien kultiviert werden.

Hier finden Greifvögel und Kleintiere Nahrung und Unterschlupf, sie sind bei uns herzlich willkommen. Auf dem Grundstück sind mehrere Bienenvölker, welche die Bestäubung in der Region sicherstellen. Der ausgetrocknete Weiher soll in Zukunft wieder aktiviert werden, um seltene Pflanzen und Tiere zu beheimaten und unsere Jungpflanzen mit Wasser zu versorgen.

Es ist uns wichtig, die Anlage nachhaltig und der Natur angepasst zu bewirtschaften. Wir möchten in unserer Region Bäume anbieten, welche keine Pestizide enthalten und kurze Transportwege haben.

Gerne laden wir Sie ein, bei uns vorbeizuschauen, wir geben Ihnen gerne Auskunft.

 

BöztalForum gestartet – Informationen für Einwohner

Am ersten Januar 2022 startet die neue Gemeinde Böztal, die aus den Ortsteilen Hornussen, Elfingen, Effingen und Bözen bestehen wird.

Alle Einwohner freuen sich schon jetzt auf die damit verbundene Steuersenkung!

Wappen der Gemeinde Böztal
Das neue Gemeindewappen darf hier gemäss Robert Schmid und Ursula Pfister nicht mehr abgebildet werden. Die Redaktion hat es geschwärzt.

 

Auf den Seiten der neuen Rubrik “BöztalForum” (im Hauptmenüe) möchte der Bözbergblog den Bedürfnissen und Wünschen ab dem 9. September 2021 nachkommen und

a) vorhandene und durch Anfragen beschaffte Informationen sammeln und öffentlich machen.

b) frühere und bereits wieder gelöschte, offizielle Informationen beschaffen und wieder zugänglich machen.

c) offene Fragen, aber auch Input sammeln.

d) mit der Gründung der IG Einwohnerforum Böztal einen Beitrag zur Zusammenführung der Gemeinden Bözen, Elfingen, Effingen und Hornussen mit der Förderung des “Wir – Gefühls” unterstützen.

>>> mehr Informationen zur IG Einwohnerforum Böztal auf dieser Seite

Warbird Fly-in im Birrfeld vom 28. August 2021

Drittes Warbird-Fly-in auf dem Birrfeld

Wie ging nochmal der kürzeste Witz des Jahres 2021? Ach ja: “Sommer!”

Ein schlechter aber leider zutreffender Witz, von dem auch auf das von der CAF Swiss Wing organisierte Warbird-Fly-in vom 28. August 2021 nicht ganz verschont wurde.

Antonov An-2 “Rusalka” bei der Landung auf ihre Homebase Birrfeld, nach einem Rundflug

Nicht wenige Flugzeugbesitzer mussten offenbar ihre Teilnahme absagen. Zu wechselhaft (sprich: mies) war wohl das Schweizer Wetter an diesem Samstag. Die Sicherheit der Besatzungen und nicht zuletzt die ihrer kostbaren Fluggeräte hatte verständlicherweise Vorrang.

“Urgestein” der Pilatus-Flugzeugwerke: P-2

Jene, die es trotzdem ins Birrfeld schafften, bekamen Verstärkung von mehreren ohnehin dort beheimateten *Warbirds” bzw. Oldies. Für  Interessierte gab es somit einiges zu bestaunen!

Sieht aus wie ein Oldie, ist aber nicht wirklich einer: “Eve’s Kiss”, eine erst 2018 gebaute WACO YMF-5

Viele Veranstalter von Fliegeranlässen mussten in diesem Jahr vorzeitig das Handtuch werfen, weil die Planungssicherheiten und / oder schlichtweg die Ressourcen fehlten, um die aktuellen Vorschriften erfüllen zu können. Die CAF konnte die behördliche Auflage, nicht mehr als 500 Personen gleichzeitig auf dem Festgelände zuzulassen, offensichtlich gut meistern.

Ganz schön gelb hier: AT-6 HB-RTA aus Grenchen

Wie auch immer: Zahlreiche Fans freuen sich schon jetzt, wenn im kommenden Jahr zum vierten Warbird-Fly-in aufs Birrfeld geladen wird!

Kein Schweizer Fly-in ohne Bücker: Bü 131 Jungmann der Birrfelder Fluggruppe Veterano

 

Text und Fotos zur Verfügung gestellt von Jacqueline Fischer, Bözberg-West
Jacqueline’s Modellbauseiten

Artikel im Generalanzeiger vom 02. September 2021 (.pdf)

Passend gekleidet für den offenen Oldtimer oder Warbird: das Bücker – Fliegerkombi

Weitere Artikel zum Thema im Blog:

>>> Historische Flugzeuge
>>> Warbirds
>>> Militärfahrzeuge Convoy im Jurapark auf der Genuss-Strasse
>>> Zeitzeugen Oldtimer: Das waren noch Zeiten
>>> 3. Internationales Oldtimertreffen in Bözberg-West: Das bewegte Museum
>>> Oltimerparade