Was früher in Stein gemeisselt war und als Fundament für Entscheidungen und Gerechtigkeit diente, wird heute immer mehr eine beliebig formbare Knetmasse – wem ist das nicht schon aufgefallen?
Rechtssicherheit ist nützlich
Wenn man nach den Erfolgsfaktoren für Wirtschaft, Staaten, Demokratie, Lebensqualität, Natur und Landschaft, das “artgerechte Halten von Menschen”, Frieden und Freiheit sucht, tauchen überall das Thema und der Faktor Rechtssicherheit auf.
Überall und jederzeit
Dieser Erfolgsfaktor dient allen, auf allen Stufen und in allen Funktionen. Sei es in der Familie, im Dorf, in allen Institutionen und Gemeinschaften.
Ein aktuelles Beispiel aus der Praxis
Zitat aus einem recherchierten Zeitungsartikel:
Verstoss gegen WTO-Regeln
Konkret verletzt die EU gegenüber der Schweiz das nach wie vor rechtsgültige Freihandelsabkommen von 1972 sowie geltende WTO-Regeln. Sie hat Kontingente beim Stahlimport eingeführt und hält sie über Jahre aufrecht – auch gegen die Schweiz. Gleichzeitig subventionieren die einzelnen EU-Staaten ihre Stahlgiessereien wegen gestiegener Energiekosten, was sich stark wettbewerbsverzerrend auswirkt.
Die Firmenverantwortlichen in Gerlafingen bitten deshalb den Bund seit Längerem händeringend um Hilfe – 2023 auch in einem Brief an Helene Budliger. Die Staatssekretärin ist Chefin im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Das Schreiben datiert vom 31. Juli 2023 liegt dieser Redaktion vor.
Möchen Sie den ganzen interessanten Artikel von Beni Gafner mit weiteren Hintergrundinformationen lesen?
Link www.plattformj.ch/artikel/219174/
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